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  Unfallversicherung

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• BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

  Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 U 58/08

  Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorlie-gen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287; 61, 127, 128).

  Die haftungsbegründende und die haftungsausfüllende Kausalität müssen hinreichend wahrscheinlich sein, die bloße Möglichkeit genügt nicht (BSG, Urteil vom 02. Februar 1978, SozR 2200 § 548 Nr. 38).

  Ein Zusammenhang ist hinreichend wahrscheinlich, wenn nach herrschender ärztlich-wissenschaftlicher Lehrmeinung mehr für als gegen ihn spricht und ernste Zweifel an einer anderen Ursache ausscheiden (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 38).

• BSG, 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 U 58/08

  Aufgrund der Beweisanordnung vom 01. August 2008 erstattete Prof. Dr. Dr. D am 22. De-zember 2008 ein Gutachten zu den arbeitstechnischen Voraussetzungen des Klägers hinsicht-lich der Anerkennung der BK Nr. 2108 und 2109, nachdem im Hinblick auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zu B 2 U 4/06 R weitere Ermittlungen eingeholt worden waren.

  Die vom TAD nach dem Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD) ermittelte Gesamtbelas-tungsdosis in Höhe von 30, 7 x 106 Nh überschreitet im Fall des Klägers erheblich den Richt-wert von 12, 5 x 106 Nh. Dieser Wert wird nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts für ausreichend erachtet, da die Richtwerte des MDD nach dieser Rechtsprechung für die Ge-samtbelastungsdosis zu halbieren sind (BSG Urteil vom 30. Oktober 2007, B 2 U 4/06 R).

• BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 U 58/08

  Das BSG hat in seinen Entscheidungen vom 30. November 2008 - B 2 U 14/07 R und B 2 U 14/07 R - Modifizierungen zur Anwendung des MDD für notwendig erachtet.

 
• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 U 58/08

  Der Senat verkennt nicht, dass er in dem Fall, dass es keinen aktuellen allgemeinen wissen-schaftlichen Erkenntnisstand zu einer bestimmten Fragestellung gibt, in Abwägung der ver-schiedenen Auffassungen einer nicht nur vereinzelt vertretenen Auffassung folgen kann (vgl. Urteil des BSG vom 09. Mai 2006, - B 2 U 1/05 R - in SozR 4-2700 § 8 Nr. 17 m. w. N.) Al-lerdings überzeugt Prof. Dr. Dr. B nicht.
• OLG Frankfurt, 22.10.2004 - 2 U 12/04

  Auszahlungsanspruch für Sparguthaben gegen eine Bank: Beweislast für Guthaben auf …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 U 58/08

  Dies ist allerdings unerlässlich (vgl. auch BSG, 2 U 12/04 R zur BK 2108).
• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 U 58/08

  Als aktueller wissenschaftlicher medizinischen Erkenntnisstand, sind die durch Forschung und praktische Erfahrungen gewonnenen Erkenntnisse anzusehen, die von der großen Mehrheit der auf dem betreffenden Gebiet tätigen Fachwissenschaftler anerkannt wurden, die über die also von ver-einzelten, nicht ins Gewicht fallende Gegenstimmen abgesehen, Konsens besteht (Urteil des BSG vom 27. Juni 2006 - B 2 U 13/05 R).
• BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

  Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 U 58/08

  Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorlie-gen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287; 61, 127, 128).
• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2011 - L 22 U 58/08

  Der ursächliche Zusammenhang ist nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSGE 60, 58, 59).